Das Verhältnis zwischen den drei unabhängigen Staatsgewalten

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Was bedeutet es, dass die drei Staatsgewalten voneinander unabhängig sind und wie sichert man dies in der Praxis? Es gibt keine eindeutige Lösung und deshalb sind die Verhältnisse von Land zu Land unterschiedlich.

Regierung und Parlament

In Dänemark sind Legislative und Exekutive eng miteinander verknüpft. Nicht nur werden die Minister hauptsächlich unter den Mitgliedern des Parlaments gewählt, die Verfassung des Landes ist auch unpräzise. Dieses gibt der dänischen Regierung größeren Einfluss als normal.

Da das Land oft Minderheitsregierungen hat, bedeutet dies, dass das Parlament trotzdem die Möglichkeit besitzt, die Regierung zu kontrollieren.

In Norwegen ist es dahingegen unmöglich, gleichzeitig Parlamentsmitglied und Minister zu sein. Wenn ein Parlamentsmitglied zum Minister ernannt wird, muss ein anderer daher den nun freien Platz im Parlament übernehmen.

In den USA wählt der Präsident selbst seine Minister. Diese sind nur selten Mitglieder des Kongresses. Die eine Kammer des Kongresses, der Senat, muss allerdings die Minister bestätigen.

Die Rechtsprechung

Hinsichtlich der Unabhängigkeit der Gerichte von Parlament und Regierung gibt es in den nationalen Gepflogenheiten grosse Unterschiede. In vielen Ländern herrscht die Tradition, dass Richter aus Anwaltskreisen oder unter Universitätsjuristen ernannt wird.

In Dänemark hat die Regierung nicht die Möglichkeit, Richter zu ernennen oder abzusetzen. Ein unabhängiger Beirat zu Ernennung von Richtern schlägt dem Justizministerium neue Richter vor und die Königin nimmt die förmliche Ernennung vor. Vornehmlich Beamte des Justizministeriums werden zu Richtern ernannt.

In Schweden schlägt ein unabhängiger Richterausschuss der Regierung zukünftige Richter vor. Hier werden typisch Juristen, die bei Gericht gearbeitet haben, zu Richtern ernannt.

In den USA nominiert der Präsident die Richter, doch müssen diese von der Mehrheit des Senates bestätigt werden. Oft sind es Parteifreunde des Präsidenten im Senat oder im Abgeordnetenhaus, die die zu ernennenden Juristen vorschlagen.

Das Gleichgewicht der Kräfte

Die drei Staatsgewalten überwachen sich gegenseitig, jedoch können die Umstände von Land zu Land unterschiedlich sein. Typisch überwachen die Gerichte oder ein besonderes Verfassungsgericht, dass das Parlament keine Gesetze verabschiedet, die gegen die Verfassung verstossen.

Das Parlament kann die Gerichtsbarkeit durch Gesetze und mit Haushaltsmitteln unterstützen. Ausserdem kann das Parlament den Ministern Fragen stellen und auf diese Weise die Arbeit der Regierung kontrollieren.

In Ländern, in denen die Länge der Legislaturperiode von vornherein nicht festgelegt ist und in denen es sich um eine Minderheitsregierung handelt, kann das Parlament die Regierung durch ein Misstrauensvotum stürzen. Das weiss die Regierung. Im Gegenzug besitzt die Regierung die Möglichkeit Parlamentswahlen auszuschreiben. Dadurch kann in einer politisch festgefahrenen Situation das Parlament neu besetzt werden. Das weiss das Parlament. Auf diese Weise kann ein Gleichgewicht der Kräfte zwischen Parlament und Regierung herrschen.


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