Von den Institutionen und Voraussetzungen der Demokratie

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Demokratie ist nicht bloß ein System, das man ein für alle mal einführt. Es ist eine Kultur, die gepflegt werden muss und bestimmte Bedingungen zum Überleben benötigt. Zu diesen Bedingungen oder Voraussetzungen gehören eine Reihe von Institutionen, Traditionen und Werten. Die Institutionen sind im Gesetz verankert, während die Traditionen und Werte einer gemeinsam geteilten Geschichte und Kultur entspringen und somit weit schwerer zu fassen sind.

Oftmals widersprechen einige der demokratische Institutionen und dessen Vorraussetzungen einander. Aber gerade dadurch funktioniert die Demokratie. Beispielsweise sind die freie Presse und die amtierende Regierung oft uneinig. Es kann auch entgegengesetzte Interessen geben, z.B. in Bezug auf einzelne Aspekte wie der Meinungsfreiheit. So ist es auf der einen Seite fundamental für eine funktionierende Demokratie, dass man offen über alles sprechen kann und dass alle ihre ehrliche Meinung kundtun können. Auf der anderen Seite ist es schädlich für eine Gesellschaft, wenn alle negativ übereinander sprechen, weil dann die Gemeinschaft zerstört wird - so funktioniert Demokratie auch nicht.

Es liegt in der Natur der Demokratie, dass wir niemals eine endgültige Lösung für Dilemmata dieser Art finden werden. Statt dessen müssen wir kontinuierlich verhandeln, um die rechte Balance zwischen Freiheit und Verantwortung uns selbst und der Gesellschaft gegenüber zu finden. Bei diesem Prozess helfen uns die Institutionen und Voraussetzungen der Demokratie.


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